Einreiseprobleme bei kurzen Dienstreisen im EU-Ausland aufgrund fehlender A1-Bescheinigung

Die Sozialversicherungspflicht eines Arbeitnehmers richtet sich danach, wo er tätig wird (sog. Territorialprinzip). Im Grundsatz kann daher jede Dienstreise (Entsendung) ins Ausland zu einer (weiteren) Sozialversicherungspflicht im Ausland führen. Nach EU-Recht kann aber nur in einem Mitgliedsstaat Sozialversicherungspflicht bestehen. Als Nachweis der Anwendung der Regelungen des Heimatmitgliedstaates wird daher eine sog. A1-Bescheinigung (Entsendebescheinigung) ausgestellt.

Bei einer Entsendung in einen anderen EU-Staat benötigen Arbeitnehmer auch für kürzere Zeiträume eine A1-Bescheinigung. Oftmals wird bei kurzen Dienstreisen oder sehr kurzfristig anberaumten Entsendungen auf die Beantragung der Bescheinigung jedoch verzichtet.

Seit 2018 können diese Bescheinigungen bereits elektronisch mittels einiger Abrechnungsprogramme beantragt werden. Flächendeckend soll die elektronische Beantragung ab dem 01.01.2019 verpflichtend sein. Aufgrund teilweise auftretender technischer Schwierigkeiten bei der Verfahrensumsetzung kann der Arbeitgeber in Ausnahmefällen jedoch beantragen, bis zum 30.06.2019 noch weiterhin Papieranträge verwenden zu dürfen.

Dass sich die technische Umsetzung – wie so oft – verzögert, überrascht nicht unbedingt. Interessant wird wahrscheinlich für viele eher die Erkenntnis sein, dass eine entsprechende Bescheinigung selbst bei kurzen Dienstreisen überhaupt zwingend erforderlich ist. Aufgrund bestimmter Vereinfachungsregelungen war das früher zumindest bei kurzen EU-Aufenthalten oftmals nicht weiter problematisch.

Mittlerweile kommt es jedoch verstärkt zu Überprüfungen innerhalb der EU (insbesondere in Österreich und Frankreich). Neben empfindlichen Verwarnungs­geldern drohen vor allem Probleme bei der Ankunft am Flughafen, bei Hotelübernachtungen oder auch beim Zutritt zum Betriebs- oder Messegelände, wenn der Arbeitnehmer die A1-Bescheinigung nicht vorlegen kann.